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4. November ► Hoher Besuch aus dem Land der Kindheitshelden
Nun halten nicht alle Kindheitseindrücke dem Realitätscheck im Erwachsenenalter stand. Manchmal entdeckt man, dass man sich - platt ausgedrückt - in jungen Jahren den einen oder anderen Bären hat aufbinden lassen. Ich hatte gestern wieder einen Realitätscheck, einen Abgleich mit meinem Schwedenbild aus Kindheitstagen. Es kamen nämlich Christer Akej, Jonas Jacobsson Gjortler und Olof Lavesson (auf dem Foto mit CDU-Landesgruppenchef Eckhardt Rehberg) zu Besuch, drei echte Schweden, aber keine Unbekannten. Bei unserer Arbeitsreise mit der CDU-Landesgruppe im Mai hatten wir sie kennen gelernt und zu einem Gegenbesuch bei uns eingeladen. Damals hatten sie uns ihren Reichstag gezeigt, diesmal zeigten wir ihnen unseren. Schon in Stockholm hatten wir festgestellt, dass uns ähnliche Themen beschäftigen in der täglichen Arbeit. Und ein Thema, über das wir schon vor einem halben Jahr heftig diskutiert hatten, sorgte auch diesmal für Gesprächsstoff. Sie werden es erraten. Natürlich: Euro, Griechenland, Schuldenkrise. Und ich habe wieder festgestellt: Sie sind wirklich freundlich und humorvoll, diese Schweden, so wie in Astrid Lindgrens Büchern. Die frühe Beschäftigung mit Michel ist übrigens auch hilfreich für die spätere politische Arbeit. Denn Lausebengel, die anderen gern einen Streich spielen, gibt es nicht nur in Lönneberga, sondern auch in Landtagen und im Bundestag. Lange böse sein kann man ihnen nicht, sie wollen ja nur spielen. Ausnahmen bestätigen natürlich die Regel. Freitag, 28. Oktober ► Ein zweites Kennenlernen von zwei Mecklenburgern - diesmal auf deutschem Boden | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Nur so ein Gedanke: Kann es sein, dass Schweden europaweit die höchste Dichte an Kindheitshelden hat? Michel aus Lönneberga, die Kinder von Bullerbü und natürlich Pippi Langstrumpf - für ein Land, das mit 9,5 Millionen Einwohnern kleiner ist als Baden-Württemberg, ist das keine schlechte Quote. Ich behaupte, dass niemand - von den Möbelbauern einmal abgesehen - mehr für Schwedens Ansehen in der Welt getan hat als die Mutter unserer Kindheitshelden: die Schriftstellerin Astrid Lindgren. Denn das Bild, das sie in ihren Büchern von ihrer Heimat gemalt hat, ist beste Werbung: freundliche und humorvolle Menschen und ringsum hübsche Natur.
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Mit der Gruppe um Petra Weis (2. v.l.) |
Donnerstag, 27. Oktober ► Ein kurzer Abstecher nach Grevesmühlen an einem Tag voller Schlagzeilen
Nachrichten kann man weder anfassen (außer den gedruckten) noch schmecken oder riechen. Sonst hätten die Nachrichten, die ich gestern zum Parteitag des CDU-Kreisverbandes Nordwestmecklenburg nach Grevesmühlen mitbrachte, noch geduftet und gedampft, so frisch waren sie. Am Mittwochmorgen hatten wir Sicherheitspolitiker im Verteidigungsausschuss erfahren, welche Bundeswehrstandorte erhalten bleiben (und welche geschlossen werden). Um kurz nach zwölf begann unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihrer Regierungserklärung und warb im Bundestag erfolgreich um Unterstützung für ihre Euro-Politik vor dem nächsten Gipfel in Brüssel. Drei Stunden und drei Abstimmungen später, um kurz nach 15 Uhr, machte ich mich mit dem Zug auf den Weg gen Heimat – und verließ Berlin, ohne Berlin ganz zurückzulassen. Oder anders gesagt: Die parlamentarische Arbeit holte mich ein.
Denn in Grevesmühlen berichtete ich vom Alltag einer direkt gewählten Abgeordneten des Wahlkreises Wismar – Nordwestmecklenburg – Parchim im Bundestag – und eben auch über die vielen, vielen Nichtalltage wie jenen nachrichtenreichen Mittwoch.
Im Mittelpunkt des Kreisparteitags stand aber die Wahl des neuen Vorstands. Nach den Rücktritten des Vorsitzenden und des Schatzmeisters hatte Dr. Erhard Huzel kommissarisch die Führung der Partei übernommen. Und er machte seine Sache gut: offen für Vorschläge und Kritik, moderat im Ton und manchen Graben zuschüttend.
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Der Fraktionsvorsitzende Thomas Grote | Nachrichtenüberbringerin aus Berlin | 53 Jahre Parteiarbeit: Gertrud Schomacker |
Gestern wurde Erhard Huzel ganz offiziell und mit großer Mehrheit (86,25 Prozent) zum Kreisvorsitzenden gewählt. Seine Stellvertreter sind Christiane Berg, Michael Berkhahn und Karl-Heinold Buchholz. Ich freue mich auf die gute Zusammenarbeit mit dem neuen Vorstand und natürlich allen anderen Mitgliedern. Eine von ihnen ist übrigens Gertrud Schomacker. Sie gehört – festhalten! – seit 53 Jahren unserer Partei an. Und dafür wurde sie geehrt.
Freitag, 21. Oktober ►Ja, ist es denn heut' schon Weihnachten?
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Round Table unter der Kuppel: Tommy Führer, Chris Seeh, Claudia Rzymann und Maksim Ljubaskin (v.l.) |
Weihnachten steht vor der Tür. Das glauben Sie nicht? Bei mir war Weihnachten soeben sogar schon einen Schritt weiter: Es saß in meinem Berliner Bundestagsbüro. Ich muss da wohl etwas erklären. Zum Ausklang meiner Parlamentswoche in der Hauptstadt haben mich heute Freunde vom internationalen Service-Club Round Table Deutschland besucht: Tommy Führer, Claudia Rzymann, Maksim Ljubaskin und Chris Seeh. Mit Tommy, Claudia, Maksim und einigen anderen Round Tablern hatte ich im Dezember 2010 12.000 Weihnachtspäckchen, die deutsche Kinder für ukrainische Kinder gepackt hatten, nach Odessa ans Schwarze Meer gebracht. So eine Tour mit drei Trucks und drei Sprintern, mit Strapazen und Schikanen, schweißt zusammen.
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In einem der unzähligen Aufzüge | Vier Rote und eine Grüne im Fraktionsaal der Opposition |
Und sie war erst ein Anfang. In der ersten Dezemberwoche geht es wieder nach Odessa – abermals mit ein paar Tausend Weihnachtspäckchen als Fracht. Wir machen schon jetzt eifrig Pläne und sind deshalb in Gedanken schon manchmal kurz vor der ukrainischen Grenze. Und ich hoffe, es kommt so, wie ich am Dezember 2010 auf meiner Homepage schrieb: „Angeblich geht in der Ukraine viel über persönliche Beziehungen; eine echte Freundschaft steht bisweilen über dem Gesetz. Deshalb dürften wir es beim nächsten Mal leichter haben – wir kommen dann als alte Bekannte.“
Näheres über die tolle Aktion von Round Table, die ich unterstütze, finden Sie hier.
Dass übrigens auch eine Tour durch den Bundestag beschwerlich sein kann, wissen Tommy, Claudia, Maksim und Chris jetzt. Ich zeigte ihnen nämlich, wohin mich meine Arbeit so führt von Montag bis Freitag: Fraktionssaal, Ausschussräume, Reichstagslobby, Treppe rauf, Treppe runter, hoch auf die Kuppel zu einer Besuchergruppe und zwischendurch schnell ein Mittagessen in der Bundestagskantine.
Am Ende waren sie ziemlich erschöpft.
Meinen heutigen Brief aus Berlin gibt es hier. Kurzer Auszug:
Liebe Leser, aus den vielen Skizzen wird allmählich ein Gemälde – doch der letzte Pinselstrich, der fehlt noch. Erst dann werden die Betrachter entscheiden, ob ihnen gefällt, was sie sehen. Wie das Urteil ausfällt, dürfte wesentlich davon abhängen, wo der jeweilige Kritiker steht oder vielmehr: lebt. Er guckt nämlich durch die lokalpolitische Brille.
Wenn Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Mittwoch verkünden wird, welche Standorte erhalten bleiben und welche geschlossen werden, dann vollendet er, was Karl-Theodor zu Guttenberg im Frühjahr 2010 begonnen hatte. Und unter den Farben, die de Maizière seit einem halben Jahr aufgetragen hat, ruhen die Bleistiftlinien seines Vorgängers. Die Entscheidung über die Kasernen wird vermutlich alle anderen Entscheidungen überlagen, die im Zuge der Reform bereits gefallen sind.
Mittwoch, 19. Oktober ►Eine Stätte der vergrabenen Kriegsbeile feiert Geburtstag
Die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft ist eine der feinsten, beliebtesten und altehrwürdigsten Adressen im politischen Berlin. Seit dem Regierungsumzug 1999 in die Hauptstadt hat sie ihren Sitz im ehemaligen Reichspräsidentenpalais, aber es gab sie natürlich auch schon in Bonn. Die PG – so das Kürzel – ist ein beliebter Treffpunkt der Abgeordneten, und zwar nicht nur aus dem Bundestag, sondern auch aus Landtagen und dem Europaparlament. Und sie hält immer, was sie verspricht, weil jeder findet, was er sucht: Der eine nutzt die PG, um nach einem arbeitsreichen Tag zu entspannen, der andere, um Pläne oder auch Gesetze auszuhecken. Und würde man im Reichspräsidentenpalais einmal graben, so fände man dort sicher manches Kriegsbeil, denn auch das ist die PG: ein Ort der Versöhnung, eben eine überparteiliche Vereinigung von Abgeordneten.
Gestern hat die PG ihren 60. Geburtstag gefeiert – aber nicht daheim, sondern dort, wo Ausschüsse tagen und auch mein Büro ist: im Paul-Löbe-Haus. Und ich habe mir das Überparteiliche der Parlamentarischen Gesellschaft gleich zu Herzen genommen und mich lange mit Dagmar Enkelmann (Foto) unterhalten. Als Parlamentarische Geschäftsführerin der Linken vertritt sie ganz andere politische Standpunkte als ich. Und doch: Seit unserer gemeinsamen Reise mit der Deutsch-Zentralasiatischen Parlamentariergruppe nach Tadschikistan und Kasachstan im Juni mögen und schätzen wir einander.
Gefreut habe ich mich auch, dass Lorenz Caffier zur Feier gekommen war und wir Gelegenheit hatten, uns einmal in Ruhe zu unterhalten. Ob die Koalitionsverhandlungen nach der Landtagswahl in MV oder die Vereinigungsparteitage der CDU-Kreisverbände in der nächsten Zeit – an Gesprächsstoff mangelte es dem Innenminister und Parteivorsitzenden und mir nicht.
Dienstag, 18. Oktober ►Zum dritten Mal in Afghanistan (Bildergalerie)
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Wiedersehen in Kunduz mit den Jungs vom OMLT aus Sanitz: Ein Teil von ihnen macht dort Objektschutz, |
Ich bin zurück aus Afghanistan und ordne jetzt noch meine Eindrücke aus fünf Tagen am Hindukusch. Es war schon meine dritte Reise zu unseren Soldaten – diesmal begleitete ich den Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus. Manches erschien mir vertraut, vieles war neu. Ich traf bekannte Gesichter, etwa jenen evangelischen Militärpfarrer, den ich schon über Weihnachten 2009 während meines ersten Afghanistanbesuchs in Kabul kennen gelernt hatte. Ich begegnete auch den Jungs vom zweiten OMLT (Operational Mentoring and Liaison Team) des Flugabwehrraketengeschwader 2 „Mecklenburg-Vorpommern“ aus Sanitz wieder. Am 1. Juni hatte ich sie in ihren Auslandseinsatz verabschiedet und war erleichtert, sie gesund wiederzutreffen. Und dann waren da noch die Mitarbeiter von Drehtainer aus Valluhn, die vor Ort Kühlcontainer aufbauten und sich freuten, jemanden zu treffen, der ihr Unternehmen gut kennt. Mazar-e-Sharif, Kunduz, Hazrat-e-Sultan und Taloqan waren die Stationen meines Besuchs.
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Der Schwarze Falke (Black Hawk): Mit diesem Hubschrauber ging es von Kunduz über Taloqan und Hasrat-e-Sultan |
In Kürze finden Sie hier mehr über meine Erfahrungen und Eindrücke. Und über eine mögliche Exit-Strategie – denn: Der Abzug ist möglich!
Mehr Bilder gibt es hier.
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In Kunduz bei den Sanitätskräften: Ich bin Berichterstatterin meiner Fraktion | Mit dem Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus |
Sonntag, 16. Oktober ► Geburtstagsgrüße vom anderen Ende der Welt
Philosophen, Soziologen und andere kluge Wissenschaftler zerbrechen sich ja gern den Kopf darüber, was dieses Internet mit seinen sozialen Netzwerken, Mails, Chats und Twittereien so macht mit der Menschheit. Dient es dem Miteinander? Oder bedroht es echte menschliche Beziehungen, weil es zum Beispiel diese Facebook-Freundschaften anbietet: pflegeleicht und mit einem Mausklick kündbar? Nun ja, mich fasziniert dieses digitale Zeitalter nach wie vor. Warum?
Ich hatte am Freitag Geburtstag. Es fühlte sich zwar nicht so an, aber das lag daran, dass ich mich dort befand, wo man nicht unbedingt ans Feiern denkt, selbst wenn der Kalender das eigentlich wünscht. Ich war zum dritten Mal bei unseren deutschen Soldaten in Afghanistan (demnächst mehr an dieser Stelle) - tausende Kilometer entfernt von meiner Heimat. Und doch erreichten mich per Mail und SMS unzählige Glückwünsche, von Kollegen aus dem Bundestag genauso wie von Parteifreunden in Mecklenburg-Vorpommern
Und ein ganz besonderer Gruß erreichte mich von der Jungen Union des Altkreises Ludwigslust, die sich am Freitagabend traf und mir - siehe Foto - gratulierte. Ich war (und bin) gerührt. Den Ludwigslustern und allen anderen, die an mich gedacht haben: vielen Dank!
Dienstag, 11. Oktober ►Zwischen Heimat und Hindukusch
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Gewöhnlich treffe ich die Mecklenburger ja, wenn ich im Wahlkreis unterwegs bin – gestern war es wieder einmal umgekehrt. Eine Besuchergruppe aus Nordwestmecklenburg ist für zwei Tage auf Informationsreise in Berlin – und machte natürlich auch im Bundestag Halt. Als ich von meiner parlamentarischen Arbeit erzählte, merkte ich wieder, wie gut ich es mit den beiden Bundestagsausschüssen erwischt habe, denen ich angehöre. Der Sportausschuss und der Verteidigungsausschuss – sie sind nicht nur für mich interessant, sondern auch für andere. Natürlich war ein großes Thema unseres Gesprächs mein Besuch bei den deutschen Soldaten in Afghanistan in dieser Woche. Und die Lage dort – zehn Jahre nach dem Beginn des Einsatzes. Wir haben diskutiert, welche Fortschritte, Rückschläge, Erwartungen und Enttäuschungen es gegeben hat und gibt.
Ich bin sehr gespannt auf die nächsten Tage am Hindukusch.
Freitag, 7. Oktober ►Berufsinformationsbörse Wismar: Geeignete Bewerber eine echte Wertanlage
Wenn es um Jugend und den Arbeitsmarkt geht, hält sich ein Gerücht hartnäckig. Dieses Gerücht heißt: Es gibt zu wenig Lehrstellen. Sicher, das war einmal so, inzwischen aber ist es umgekehrt: Die Unternehmen haben häufig große Mühe, geeignete Bewerber zu finden. Es gibt zu viele offene Lehrstellen.
Heute habe ich die 16. Berufsinformationsbörse des Arbeitskreises Schule & Wirtschaft Wismar & Nordwestmecklenburg in der Reithalle Wismar besucht. Mehr als 60 Firmen, Institutionen, Bildungsträger, Vereine und Hochschulen präsentierten dort ihre Angebote. Und das Interesse war gewaltig. Für viele Schulklassen aus Wismar und Nordwestmecklenburg war die Börse ein Pflichttermin. Kein Wunder. Mit dem Berufsleben ist es ja immer so: Es scheint, mit den jugendlichen Augen betrachtet, sehr weit weg zu sein – und kommt doch immer früher als gedacht. Ich habe mich sehr gefreut, wie groß das Interesse war und wie oft potenzielle Bewerber mit Arbeitgebern ins Gespräch kamen. Schneller und direkter, ganz ohne Bewerbungsschreiben, ist das ja kaum möglich. Genau dafür werden solche Messen organisiert – gut so!
Und ein paar vertraute Gesichter habe ich auch wiedergesehen: Andreas Manz, den Geschäftsführer des Kreisbauernverbandes Nordwestmecklenburg, meinen Parteifreund Günter Marx von der Debeka und viele, viele Schüler vom Gerhart-Hauptmann-Gymnasium Wismar.
Übrigens, liebe Schüler und Eltern, auch am Sonnabend ist die Berufsinformationsbörse von 10 bis 13 Uhr geöffnet. Schauen Sie vorbei, es lohnt sich! Weitere Informationen finden Sie hier.
Dienstag, 4. Oktober ►Ein frischer Franzose für Europa
Vor der Kür stand die Pflicht. Im Januar wird die Parlamentarische Versammlung des Europarats, der ich angehöre, einen neuen Präsidenten wählen. Diesmal hat die Gruppe der christlichen und konservativen Parteien Europas das Recht, einen Kandidaten für dieses wichtige Amt vorzuschlagen.
Gestern Früh haben sich in Straßburg die zwei Bewerber, Andres Herkel (Estland) und Jean-Claude Mignon (Frankreich), den Fragen ihrer Fraktionskollegen gestellt. Am Ende gab es eine überzeugende Mehrheit für den Franzosen. Monsieur Mignon ist seit 1993 Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats und seit 1988 Abgeordneter der französischen Nationalversammlung.
Kurzum: eine gute Wahl. Jetzt muss er im Januar nur noch gekürt werden.Auf die Fahne geschrieben hat sich Mignon, Europas Stimme zu stärken und in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats für die gemeinsamen Werte zu kämpfen: Toleranz, Pluralismus, Demokratie, Menschenrechte und Religionsfreiheit. Und sein Lebensmotto lautet: "Akzeptiere niemals das Unerträgliche!"
Freitag, 30. September ►Stabswechsel mit Großem Zapfenstreich
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Feierlichen Rahmen für einen verdienten Militär: Der Auftakt des Großen | Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière verabschiedete |
Ich bin nicht ganz sicher, ob so ein Großer Zapfenstreich den Schritt in den wohl verdienten Ruhestand nun erleichtert oder aber erschwert. Ein bisschen Wehmut wird der, der Abschied nimmt, wohl immer spüren. Auf jeden Fall ist solch ein Festakt ein unvergesslicher Augenblick am Ende einer eindrucksvollen Militärlaufbahn. In dieser Woche wurde nun Generaloberstabsarzt Dr. Kurt-Bernhard Nakath nach fünf Jahren als Inspekteur des Sanitätsdienstes der Bundeswehr in Bonn verabschiedet. Auch Verteidigungsminister Thomas de Maizière nahm an dem Zapfenstreich auf der Hardthöhe teil.
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Großer Bahnhof auf der Bonner Hardthöhe | Der neue Sanitäts-Inspekteur: Generalstabsarzt Dr. Ingo Patschke |
Für mich war dieser Zapfenstreich sehr bewegend – auch weil Dr. Nakath zu jenen gehört, die ich immer wieder getroffen habe. Weil ich die Berichterstatterin meiner Fraktion für den Sanitätsdienst der Bundeswehr bin, war Dr. Nakath seit meinem Einzug in den Bundestag im Oktober 2009 einer meiner wichtigsten Ansprechpartner. Sein Nachfolger als Inspekteur des Sanitätsdienstes ist Generalstabsarzt Dr. Ingo Patschke. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit ihm.
Was in dieser Woche noch passiert ist, lesen Sie in meinem Brief aus Berlin.
Montag, 26. September ► Neuland für die Tochter eines Feuerwehrmanns
Ich bin ja die Tochter eines Feuerwehrmanns und fühle mich in der Welt der C-Schläuche, Generatoren, Pieper, Blaulichter und Martinshörner seit Kindesbeinen zu Hause. Das, was sich am Sonnabendnachmittag auf der Insel Poel abspielte, war dann trotzdem noch einmal Neuland für mich. Einen Löschangriff in dieser Dimension hatte ich noch nie erlebt: 174 Mannschaften und 1.800 Feuerwehrleute – Frauen wie Männer – kämpften am Schwarzen Busch um den Inselpokal. Diesen Wettstreit, vielleicht der größte in Deutschland, gibt es bereits seit zwölf Jahren – und doch gab es diesmal eine Premiere.
Diesmal waren nicht nur Mannschaften aus Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Hessen und Thüringen an die Küste gereist – es kamen auch die Wikinger. Die Schweden aus Poels Partnerstadt Hammerö hatten sich aufgemacht, um den Inselpokal zu erbeuten, liehen sich die Feuerwehrtechnik made in Germany und träumten vom Sieg. Eine Chance hatten sie im ersten Anlauf freilich nicht. Bei den Männern siegte das Team aus Zella in Thüringen, bei den Frauen ging der Pokal ins hessische Mengelrode. Ich durfte die Trophären überreichen.
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Als Feuerwehrtochter weiß ich natürlich auch, was die Männer (und wohl auch die Frauen) nach so einem Wettkampf brauchen. Ich habe neulich gelesen, dass ein Kollege von mir bei einem Besuch im Wahlkreis den Anwesenden eine große Freude zu machen glaubte, als er ihnen einen Bundestagsbildband schenkte. Der Kollege wurde ordnungsgemäß ausgebuht.
Ich hatte also drei Kästen Bier aus meiner Geburtsstadt Lübz mitgebracht. Merke: Mit Löschwasser liegt man bei Feuerwehrleuten nie ganz falsch.
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Eingekleidet in Tradition | Bürgermeister Detlef Hitzigrat stieß auf ein gelungenes Erntedankfest an. |
Auch in Selmsdorf war am Sonnabend einiges los. Tausende waren gekommen, um das Kreiserntedankfest z
u feiern. Es begann aber mit einem Schock: Ein Kutscher hatte vor dem Start des Festumzugs die Kontrolle über seine beiden Pferde verloren. Das Gespann schleifte einen 13-jährigen Trommler vom Lübecker Spielmannszug mit, der daraufhin ins Krankenhaus gebracht werden musste.
Weil ich weiß, wie viel Zeit und Kraft es kostet, solch ein Kreiserntedankfest zu organisieren, war ich in diesen Sekunden in Gedanken auch bei den vielen Helfern, die alles vorbereitet hatten. Der Unfall hatte dem Fest ein bisschen die Leichtigkeit geraubt – zum Glück nur vorübergehend. Es wurde dann doch noch kräftig gefeiert im Dorfpark – mit Erntebier, Erntekrone, Hüpfburg, Ernteball und Feuerwerk.
Und dem jungen Trommler aus der Hansestadt Lübeck wünsche ich von Herzen, dass er ganz, ganz schnell wieder auf die Beine kommt.
Freitag, 23. September ► Ein Jahrhundertereignis im Hohen Haus
Diese Bundestagswoche hatte es in sich, und sie begann für mich ausnahmsweise nicht in Berlin, sondern zwei Autostunden nördlich der Bundeshauptstadt. Thomas Bockhold, Geschäftsführer der FWW Fahrzeugwerk GmbH, hatte mich nach Groß Miltzow eingeladen. Dort berichtete ich vor Vertretern der Wehrtechnischen Industrie aus Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein über meine zwei Reisen als Sicherheitspolitikerin nach Afghanistan. Nun waren meine Zuhörer eindeutig sicherheitspolitische Fachleute, die aufmerksam verfolgen, was im Verteidigungsausschuss des Bundestages verhandelt und entschieden wird. Und doch: Persönliche Eindrücke von Besuchen vor Ort sind immer noch etwas anderes.
Höhepunkt der Woche war natürlich der Auftritt von Papst Benedikt XVI. am Donnerstagnachmittag im Bundestag – und seine beeindruckende Rede vor uns Abgeordneten. Für mich als Christin und Politikerin gleichermaßen war die Begegnung ergreifend und berührend. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung schreibt: "Der Auftritt eines geborenen Deutschen als Repräsentant eines ausländischen Staates, der in seiner Muttersprache seine Landsleute auffordert, ein ,hörendes Herz‘ zu haben, ist ein – um das Mindeste zu sagen – Jahrhundertereignis." So ist es.
Auch die Bundeswehr war wieder in den Schlagzeilen. Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus stellte seinen Bericht vor, er lobte und kritisierte. Und dann war da noch die neue Grobstruktur der Streitkräfte, die am Mittwoch bekannt wurde. Wie die grobe Bundeswehr aussieht und was sie mit Teewurst zu tun hat – auch das steht im Brief aus Berlin.
Ein schönes Wochenende!
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Mittwoch, 14. September ► Bergen auf Rügen: Europa im Herzen
Ganz gleich, wie die Euro-Krise gelöst werden wird – an eines glaube ich ganz fest: Ohne ein gemeinsames Europa wird es nicht gehen. Wir erleben gegenwärtig den Aufstieg neuer Mächte, die die Gewichte verschieben. China und Indien beanspruchen mehr und mehr eine tragende Rolle auf der Weltbühne.
Nur drei Zahlen: In China leben mehr als 1,3 Milliarden Menschen, in Indien mehr als 1,2 Milliarden. Und Europa? 500 Millionen. Natürlich weiß niemand, wie sich die beiden Riesenreiche in den nächsten Jahren und Jahrzehnten entwickeln werden – sicher ist aber: Sie wollen Einfluss, und sie sind ehrgeizig.
Für Europa bedeutet das nicht, dass die große Gleichmacherei naht: Europa ist ja auch deshalb so stark, weil jedes Land etwas anderes beisteuert zum großen Ganzen und seine Stärken einbringt. Wichtig ist, dass der europäische Gedanke gelebt wird. Was das ist? Für mich: ein friedliches Zusammenleben, gemeinsame Werte, ein gemeinsamer Markt, Demokratie, Freiheit.Die Zukunft Europas entscheidet sich ganz sicher nicht in Brüssel, sondern bei den Menschen vor Ort: in den Regionen, den Städten und Gemeinden.
Ein gutes Beispiel, wie es gehen kann, liefert Bergen auf Rügen. Die Stadt hat in diesem Jahr das Europa-Diplom erhalten. Vergeben wird der Preis vom Europarat in Straßburg, genauer: vom Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und kommunale und regionale Angelegenheiten, dem ich angehöre. Dass Bergen zum Wahlkreis von Angela Merkel gehört, spielte übrigens bei unserer Entscheidung keine Rolle – gefreut habe ich mich trotzdem für unsere Bundeskanzlerin. Ausschlaggebend war die vorbildliche Zusammenarbeit Bergens mit seinen europäischen Partnerstädten Svedala (Schweden), Goleniow (Polen), Palanga (Litauen).
Die Verleihung des Europadiploms wurde übrigens anlässlich der 16. Rügana, der regionalen Leistungsschau, mit einem Europatag gefeiert – und natürlich waren auch Vertreter der Partnerstädte gekommen.
Seit vielen Jahren denkt und handelt Bergen europäisch. Bereits 2007 war die Stadt eine von 50 Stationen der Dialog- und Informationstour, die zur 50-Jahr-Feier der Römischen Verträge – dem Gründungsdokument der heutigen Europäischen Union – durch ganz Deutschland führte. In zwei Jahren ist Bergen Gastgeber des gemeinsamen Jugendfestivals der Partnerstädte. Die internationale Zusammenarbeit wird auch ein Schwerpunkt des Medien- und Informationszentrum sein, das 2013 eröffnen soll.
Der Europarat vergibt übrigens vier Ehrungen dieser Art: neben dem Europa-Diplom noch (und in dieser Reihenfolge) die Europafahne, die Ehrenplakette und zuletzt den Europapreis. Ich hoffe natürlich, dass dies nicht mein letzter Bergen-Besuch war.
Dienstag, 13. September ►Ein bisschen Show muss sein
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Heute hat mich ein ganz besonderer Gast in meinem Berliner Büro besucht: der Schauspieler Stephen Dürr. Nun können Sie natürlich fragen: Wieso ein besonderer Gast? Ist der Bundestag nicht sowieso voller Schauspieler? In gewisser Weise stimmt das sogar: Politik ist ein Stück weit dem Showgeschäft ähnlich, und wir Politiker sind manchmal auch Darsteller. Unsere Bühne ist der Plenarsaal. Der Unterschied zum Film ist: Es gibt bei uns keine zweite Klappe, wenn man sich mal verspricht.
Wer etwas zu sagen hat, will auch gehört werden. Es braucht die Rede, die Interviews und manchmal auch ein bisschen Theater. Politik hinter verschlossenen Türen will keiner. Was wir wollen und entscheiden, sollen die Menschen schließlich erfahren, weil sie nur so entscheiden können, was sie wollen.
Stephen Dürr, der seit der Mitte der neunziger Jahre vor der Kamera steht, ist heute nicht nur Schauspieler, sondern auch Geschäftsführer der My Way Productions Filmgesellschaft. Wir sprachen über meine Arbeit als Sicherheits- und Sportpolitikerin, aber auch über seine Pläne als Filmproduzent. Und da wir beide ein wenig abergläubisch sind und über ungelegte Eier ungern reden, kann ich an dieser Stelle noch nicht mehr verraten. Nur so viel: Stephen und ich werden in Kontakt bleiben.
Freitag, 9. September ►Nahkampf nach der Sommerpause
So sehr ich an Mecklenburg und natürlich seinen Menschen hänge – ein bisschen Sehnsucht nach Berlin habe ich in den vergangenen Wochen schon gespürt. Klar, Heimat ist Heimat, also unersetzlich, weil Geborgenheit spendend, aber ohne die Arbeit im Regierungsviertel unserer Hauptstadt würde mir etwas fehlen. Ich schnuppere die Wahlkreisluft nun einmal genauso gern wie die Berliner Luftluftluft.
Seit Montag hat die parlamentarische Sommerpause eine Ende – und der Bundestag wieder geöffnet. Los ging es – ganz traditionell – mit der Haushaltswoche, was stets bedeutet: Hier kommen sich Regierung und Opposition besonders nahe – beim Boxen würde man von Nahkampf sprechen.
Merke: Über Geld spricht man in der Haushaltswoche nicht. Wie diese Woche war, steht in meinem Brief aus Berlin, der jetzt wieder jeden Freitag in Sitzungswochen auf meiner Homepage zu finden sein wird. Hier ein kurzer Auszug: Die Erwartungen vor Merkels Auftritt waren gigantisch – und selbst das ist noch untertrieben. Der frühere Außenminister Hans-Dietrich Genscher sprach von der „möglicherweise bedeutsamsten Rede ihrer bisherigen Kanzlerschaft“, was Angela Merkel sicher vorab erfahren hat. Sie begegnete all dem mit Pathos und Leidenschaft. „Scheitert der Euro, scheitert Europa“, sagte sie und forderte eine „Stabilitätsunion“.
Montag, 5. September ►Was die Politik von Politikern erwartet
Ich gebe zu: Ich habe schon besser geschlafen als in der vergangenen Nacht. Es war nicht so, dass ich unaufhörlich Schafe gezählt hätte, aber die Wahlergebnisse vom Sonntagabend spukten natürlich in meinem Kopf herum – so ist es, wenn man sich wie ich der Politik mit Leib und Seele verschrieben hat.
Ja, das Wahlergebnis bei der Landtagswahl tut weh: 23,1 Prozent für die CDU im Nordosten sind enttäuschend – gerade wenn man bedenkt, dass das Land heute so gut dasteht, weil es nicht mehr rot-rot regiert wird.
Dass ich doch noch ein wenig Schlaf gefunden habe, hat sicher damit zu tun, dass es auch Erfolge gibt. Ich denke vor allem an meinen Parteifreund Wolfgang Waldmüller, der seinen Wahlkreis verteidigt hat und weiterhin die Region Parchim im Schweriner Landtag vertritt.
Niederlagen gehören zum politischen Leben; kein Politiker der Welt ist frei von Wunden. Gestern Abend war ich nicht nur als CDU-Kreisvorsitzende unterwegs, sondern hatte auch manchen Kandidaten zu trösten, der sich mehr ausgerechnet hatte.
Einmal öfter aufstehen als man hinfällt – auch das verlangt die Politik.
Dienstag, 30. August ►Sommerfest mit Starbesetzung
Die Zeit der Sommerfeste geht – Thermometer lügen ja nicht – allmählich wieder zu Ende. Wobei: Streng betrachtet war manches Sommerfest, das ich in den vergangenen Wochen besucht habe, längst ein Herbstfest. Es fehlten nur noch die Drachen. Ein echtes Sommerfest gab es aber am Freitagabend in Groß Miltzow (Landkreis Mecklenburg-Strelitz). Bei Sonnenschein feierte die FWW Fahrzeugwerk GmbH ihr 10-jähriges Bestehen – und es kamen viele, viele bekannte Gesichter: Innenminister und CDU-Spitzenkandidat Lorenz Caffier, der frühere Bundestagsabgeordnete Uli Adam, Wolfram Axthelm, Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und Joachim Klein von Rohde & Schwarz, dazu Geschäftspartner und Freunde, Militärs und Zivilisten.
Ohne die Prominenz der anderen 600 Besucher zu schmälern: Stargast war zweifellos unser Verteidigungsminister Thomas de Maizière, der in gewisser Weise auch zurückkehrte, schließlich hatte er in den neunziger Jahren in Mecklenburg-Vorpommern gearbeitet – zunächst als Staatssekretär im Kultusministerium und dann als Chef der Staatskanzlei unter Ministerpräsident Berndt Seite. Hier nun empfing ihn FWW-Geschäftsführer Thomas Bockhold, der so etwas wie ein moderner Krupp der Region ist – nicht nur wegen seines unternehmerischen Erfolgs, sondern auch wegen seines sozialen Engagements.
Und dann war da noch der Schauspieler Stephen Dürr, der schon 2002 wahlkämpfend für die CDU MV unterwegs gewesen war. Vor allem die Jüngeren werden den Schauspieler aus Serien wie "Unter uns", "In aller Freundschaft" und „Alles was zählt" kennen. Auch mit Auftritten in der „Küstenwache“ und im „Polizeiruf“ schaffte er es in die Wohnstuben der Mecklenburger und Vorpommern. Die Idee, sich in der Filmbranche endlich dem Wirken unserer Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz zu widmen, nahm Fahrt auf, als er erfuhr, dass ich bereits zweimal in Afghanistan war und für das Sanitätswesen zuständig bin, also auch für die körperlich und seelisch verletzten Kameraden. Wir treffen uns wieder.
Unsere Kandidaten sind nach wie vor fleißig unterwegs und stehen auch heute auf den Marktplätzen. Denn am kommenden Sonntag wird gewählt.
Mittwoch, 24. August ► Ein positiver Sturkopf erobert Rom
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Mit Moderator Gert Steinhagen (l.), Lorenz Caffier, Gudrun Stein und Finanzminister Wolfgang Schäuble |
Wenn es in der deutschen Politik Männer gibt, die von sich behaupten können, die Geschichte mitgeschrieben zu haben – dann ist Wolfgang Schäuble einer von ihnen. Schäuble mischt seit 1972 in der Bundespolitik mit, er verhandelte 1990 den Einigungsvertrag, er war Kanzleramtsminister und gleich zweimal Innenminister. Im Herbst seiner Karriere – Schäuble ist Jahrgang 1942 – hat er ein Amt übernommen, das zu den schwierigsten gehört, die die Politik zu vergeben hat. „Der Finanzminister, der populär sein möchte, hat seinen Beruf verfehlt“, sagte einmal der amerikanische Politiker Robert B. Anderson (1910 bis 1989).
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Konzentrierte Stille: Fast 100 Besucher waren nach Rom gekommen. | Mit Ulrike Hunz, Inge Arnhold, Marco Rexin, Jochen Koch, Olaf Steinberg (v.l.) |
Finanzminister werden selten geliebt, auch, weil sie oft kein Geld herausrücken wollen (oder können). Wolfgang Schäuble spielte bei seinem Auftritt am Montagabend in meinem Wahlkreis mit diesem Ruf. Er gelte ja als stur, so Schäuble über Schäuble vor fast 100 Zuhörern in Rom. „Aber ist das wirklich Sturheit, wenn man übermorgen noch weiß, was man vorgestern gesagt hat?“
Über Geld spricht man ja angeblich nicht – und über Schulden erst recht nicht. Der Finanzminister sprach über beides, natürlich fachkundig, aber nicht trocken, sondern verständlich und zudem unterhaltsam, bisweilen auch selbstironisch, als er verkündete, sein Englisch sei nicht besser als sein Hochdeutsch.
Die Euro-Krise und die Schuldenbremse im Grundgesetz waren die großen Themen in Rom. Schäuble verteidigte die gemeinsame Währung, die Deutschland als Exportnation viele Vorteile bringe. Und er kündigte an, dass der Abbau der Schulden für ihn weiterhin vorrangige Aufgabe sei.
Nun erlebe ich Wolfgang Schäuble oft auch in Berliner Sitzungen. Aber ihn im Wahlkreis zu haben, ist doch noch einmal etwas anderes. Schließlich sind wir gerade im Wahlkampf – und die Antworten, die der Finanzminister gab, passten zu den Fragen, die uns gerade gestellt werden. Dieser Auftritt war aktive Wahlkampfhilfe – dafür habe ich ihm gedankt.
Mittwoch, 24. August ► Eine saubere Sache für die dritte Glocke
Als Sportpolitikerin weiß ich, dass der Radsport gegenwärtig keinen sehr guten Ruf hat. Die besten Profis der Branche sorgen immer wieder mit Dopingskandalen für Schlagzeilen. Und natürlich fahren sie für sich – schließlich leben sie von Erfolgen. Wer siegt, verdient. Die Teilnehmer der Radtour des CDU-Ortsverbandes Lübow am Sonntagnachmittag waren nicht nur sauber und zahlten sogar eine Startgebühr. Im Ziel, gestärkt mit Schwein am Spieß und selbstgebackenen Kuchen, spendeten sie auch noch für die dritte Glocke der Lübower Kirche. Denn bis weit ins 20. Jahrhundert hatte das Gotteshaus einen Dreiklang besessen.
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Um die Spendenfreude ein wenig zu fördern, hatte ich einen besonderen Preis mitgebracht: einen Fußball, den mir Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Wahlkampfauftritt am 18. August auf der Bühne am Schuhmarkt signiert hatte. Am Ende kamen so 553 Euro für die neue Glocke zusammen. Insgesamt sind es bislang 10.000 Euro. Es fehlen noch gut 8.000 Euro. Und den Ball mit dem Autogramm der Kanzlerin hielt die Frau, die ihn gewonnen hatte, ganz, ganz fest. Wenn auch Sie mithelfen wollen – hier finden Sie den aktuellen Spendenaufruf der Kirchgemeinde. Dort erzählt der Kirchenälteste Dr. Johannes Fischer auch, was die Lübower bislang unternommen haben, um ihrer Kirche wieder den harmonischen Dreiklang aus dem Mittelalter zurück zu geben.
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Landtagskandidatin sammelt, Landratskandidat spendet: Christiane Berg | Im Ziel: Dr. Erhard Huzel, CDU-Ortsvorsitzende Sabine Wischer und Kreistags- |
Freitag, 19. August ► Das Heimspiel der Kanzlerin
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Der Kaiser ist berühmt für seine Pünktlichkeit. Franz Beckenbauer verspätet sich zu Terminen selten und ungern, obwohl man davon ausgehen darf, dass ein Legende wie er hin und wieder doch von Verehrern (und bestimmt auch Verehrerinnen) aufgehalten wird. Auch die Kanzlerin kam – fast – pünktlich: Gerade einmal drei Minuten später als angekündigt landete Angela Merkel gestern Nachmittag im Hubschrauber der Luftwaffe auf dem Parchimer Flughafen. Und auch bei ihr darf man davon ausgehen, dass man sie ungern gehen lässt. Am Vormittag hatte die Regierungs-Chefin noch beim Festakt anlässlich des 60-jährigen Bestehens des Bundeskriminalamtes in Wiesbaden gesprochen – jetzt wollte sie auf dem Parchimer Schuhmarkt wahlkämpfen.
Nun hängt mein Herz (und natürlich auch mein Verstand) am Parchim International Airport ganz besonders. Wie sollte es auch anders sein? Die vielen Jahre als Aufsichtsratschefin des Flughafens und manche Schlacht im Kreistag, die Zweifel der anderen, die ich überzeugen musste, dieses Pfund nicht leichtfertig aufzugeben – all das hat mich geprägt. Deshalb war es für mich ein besonderer Augenblick, Angela Merkel dort zu empfangen.
Für die wenigen Schritte vom Auto bis zur Bühne brauchte sie dann beinahe so lange wie für die Fahrt vom Flughafen zum Schuhmarkt. Wie in Zeitlupe bewegte sich Merkel vorwärts, schüttelte Hände, plauderte, posierte für Fotos und genoss erkennbar dieses Heimspiel. Für meine Begrüßungsrede hatte mir das Verfassungsgericht in Greifswald am Vormittag noch eine Steilvorlage geliefert, als es die Beschwerden gegen die Kreisgebietsreform ablehnte. Und dass die Landkreise Parchim und Ludwigslust zusammenwachsen werden, weiß ich. Die Menge jedenfalls jubelte – und dort stand auch der ein oder andere Boizenburger, Wittenburger und Zarrentiner.
Eine halbe Stunde sprach Angela Merkel anschließend zu den 1500 Zuhörern und wechselte immer wieder den Ton: Mal gab sie die Welt-Staatsfrau, die seriös ihre Politik in der Euro-Krise erklärt. So verteidigte sie ihre Forderung nach einer Schuldenbremse in allen 17 Euro-Staaten. „Alle Länder in der Euro-Zone müssen auch so eine Schuldenbremse haben und sich verpflichten.“ Dann schlüpfte sie in die Rolle der Wahlkämpferin, die austeilt und die Erfolge der CDU im Nordosten lobt. Am Ende wurde alles eins, weil in einer globalisierten Welt vieles eng verflochten ist. „Wir wollen ein Haus Mecklenburg-Vorpommern, Deutschland und Europa aufbauen, das auf einem starken Fundament steht.“
Mittwoch, 10. August ► Vom Wahlkampf in die Waagerechte
Heute melde ich mich aus der Waagerechten, denn eine ziemlich brutale Bronchitis hat mich weitgehend ans Bett gefesselt. Schmerzlindernd wirken nicht nur die Medikamente, die ich zu mir nehmen muss. Ein bisschen kurieren mich auch die Erinnerungen an die vielen, vielen Begegnungen der vergangenen Tage. Zwar befindet sich der Bundestag in der parlamentarischen Sommerpause, die Abgeordneten aber sind trotzdem viel unterwegs in ihren Wahlkreisen. Und noch ein wenig fleißiger sind sie in diesen Wochen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Hier wie dort wird nämlich im September gewählt, wobei die Hauptstädter das leichtere Programm haben. Während es in Berlin am 18. September nur um das Abgeordnetenhaus und den neuen Regierenden Bürgermeister geht, haben wir in MV gleich eine Dreierwahl: Landtag, Landräte und Kreistage werden neu bestimmt.
In den vergangenen Tagen habe ich immer wieder unseren CDU-Spitzenkandidaten, Innenminister Lorenz Caffier, auf seiner Wahlkampftour begleitet. Wir besuchten die Firma Drehtainer im Megapark Valluhn, die auch Kühlcontainer für die Bundeswehr in Afghanistan herstellt, das Werk der Parchimer Hydraulik Nord Fluidtechnik GmbH und den Hof des Milchviehbauern Peter Guhl in Vorderhagen bei Boizenburg. Bei vielen Terminen, etwa beim Quellfest in den Ruhner Bergen am vergangenen Sonnabend, war auch die Lübzer Bürgermeisterin Gudrun Stein dabei, die als Landrätin des neuen Großkreises kandidiert.
Nun gönne ich mir eine kleine Verschnaufpause. Diese Bronchitis scheint mit mir einmal im Jahr ein festes Date zu haben – nur dass ich das mal wieder nicht im Terminkalender hatte.
(Foto: Bernd Möschl)
Dienstag, 2. August ► Aller guten Dinge sind drei
Mittlerweile kenne ich mich in Baku ziemlich gut aus. Zum dritten Mal habe ich jetzt die Hauptstadt Aserbaidschans besucht – diesmal mit einer bunten Delegation, ein bisschen griechisch, italienisch, spanisch, litauisch, polnisch, zyprisch, niederländisch und deutsch. Was uns verband: Wir alle gehören der Parlamentarischen Versammlung des Europarats an.
Als Mitglied der Deutsch-Zentralasiatischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages interessiert und fasziniert mich diese Region zugleich. Und Aserbaidschan, zwischen Kaukasus und Kaspischem Meer gelegen, ist geostrategisch nicht nur deshalb bedeutsam, weil die Republik an Russland und Iran grenzt. Aserbaidschan ist auch Ausgangspunkt der geplanten 3300 Kilometer langen Erdgas-Pipeline „Nabucco“, die Europas Energieversorgung unabhängiger von Russland machen soll.
Auch dies war natürlich ein Thema des Gesprächs mit Aserbaidschans Präsident Ilcham Alijew, der uns in seinem Palast empfing. Der Amtssitz des Staatschefs ist doch, nun ja, recht großzügig.
Montag, 18. Juli ►Japanischer Jubel und Crivitz trifft Crivitz
Gespannt haben wir am Brandenburger Tor das Finale der Fußball-WM zwischen Japan und den USA verfolgt. Wie in vielen Endspielen war die erste Halbzeit langweilig, doch danach wurde es dramatisch. Die Amerikanerinnen erspielten sich in ihren modisch weißen Designertrikots, die eher an Kittelschürzen erinnern, zahlreiche Torchancen, gingen 1:0 in Führung, die Sache schien klar. Dann der späte Ausgleich, Verlängerung. Wieder ging Amerika in Führung, bis zur 117. Minute, abermals Ausgleich, Entscheidung im Elfmeterschießen.
Nachdem die Japanerinnen im Viertelfinale unsere Elf „nach Hause“ geschickt hatten, waren wir im Berliner Büro ganz klar für Japan. Wenn schon, dann sollten wir gegen den späteren Weltmeister ausgeschieden sein. Diese Mädchen hatten sich den Sieg wirklich hart erkämpft, und für Japan ist der Titel ähnlich bedeutend wie damals unser „Wunder von Bern“. So wurde aus der WM 2011 doch noch ein Sommermärchen – wenn auch ein japanisches. Wir gratulieren von ganzem Herzen.
Vor diesem Ereignis habe ich Uli Güßmann auf seinem Stadtfest besucht. Uli Güßmann ist Bürgermeister von Crivitz. Witzig daran ist, dass es zwei Crivitzer Bürgermeister gab. Glauben Sie nicht? Ist aber so. Hier die Auflösung: Ein Sohn der Stadt Crivitz in Mecklenburg wanderte aus nach Amerika und gründete dort 1883 die Stadt Crivitz in Wisconsin. Beide Städte pflegen seit Jahren eine lebendige Partnerschaft. Bürgermeister John Deschane fühlte sich sichtlich wohl und sprach auch gleich eine Einladung für das nächste Jahr aus. Für die organisatorischen Belange im Verein der Städtepartnerschaft „De Crivitzer e.V.“ ist Heike Bergmann verantwortlich. Sie ist eine Seele von Mensch und passt in diese Welt zwischen Crivitz und Crivitz, Mecklenburg und Wisconsin, Deutschland und den USA.
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Sonnabend, 16. Juli ►Sommerpause - Was ist das denn?
Ich weiß nicht, wer das Wort „Sommerpause" erfunden hat, ich war es nicht. Mein Sommer wird durch die Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern dominiert. Landtagswahl, Landratswahl und Kreistagswahl. Wir sind mit unseren Kandidaten von Ort zu Ort unterwegs und unterstützen, wo es nur geht. Auch in Nordwestmecklenburg haben die Kandidaten um Hilfe gebeten. Und ich tue das natürlich gerne. Allerdings ist der Kalender somit randvoll, und für Pausen oder Urlaub bleibt wenig Zeit. Ich werde mit meinem Mann Kurt für ein paar Tage nach Kopenhagen fahren, wo ich im Mai mit der Landesgruppe quasi auf Durchreise war. Ich hatte mir fest vorgenommen, diese traumhaft idyllische Hauptstadt noch einmal zu besuchen und bei dieser Gelegenheit auch gleich Rungstedlund, den Geburtsort meiner Lieblingsschriftstellerin Tania Blixen.
In der vergangenen Woche war ich also ausschließlich in der Heimat unterwegs. Und das ist schon ein ganz besonderes Gefühl. Hier kennt jeder jeden, endlich hat man mehr Zeit zum Reden.
Der Unternehmer Thomas Bockhold lud mich in seinen Stammsitz der Firma Fahrzeugwerk und Umwelttechnik GmbH ein und beeindruckte mich tief mit seinem Engagement für die Region. Er selbst kam gerade von einer Reserveübung in Torgelow und nahm sich dennoch sehr viel Zeit, um mir viele Fragen im Detail zu beantworten. Wir sehen uns wieder, wenn Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière in Mecklenburg weilt, und freuen uns auf ein Wiedersehen. 
Cornelius Taetow, Pfarrer für die Kirchengemeinden Mestlin, Techentin und Kladrum, hat ein Sorgenkind, die kleine Dorfkirche in Hohen Pritz, ein Juwel, das allerdings einzustürzen droht, wenn nicht noch Hilfe herbei eilt. In diesem Fall hat Hilfe einen Namen und heißt „Geld“. Dieser schlichte Feld- und Backsteinbau hat finanzielle Hilfe nicht nur nötig, sondern auch verdient. Diese Kirche lebt, denn seit dem Zweiten Weltkrieg besiedelten Flüchtlinge aus Ostpreußen und Bessarabien die ehemalige Domäne Hohen-Pritz. Sie prägen noch heute mit ihrer Frömmigkeit das kirchliche Leben. Diese Gotteshäuser sind historische Visitenkarten unserer Region und wie Perlen auf einer Kette. Diese Perle darf nicht fehlen.
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Alle Jahre wieder trifft man sich in Plau am See, denn es ist die „Zeit der Badewannen“. Kaiserwetter, gute Stimmung, Hunderte Einheimische, aber eben auch Touristen aus der Ferne lassen sich dieses Spektakel schon seit vielen Jahren nicht mehr entgehen und lernen unsere reizvolle Wasserlandschaft kennen. In diesem Jahr waren wir mit Lorenz Caffier, unserem Innenminister und Spitzenkandidaten für die Wahl zum Ministerpräsidenten, unterwegs. Ich war platt, wie viele Menschen ihn im Getümmel sofort erkannten und ihn vor allem auch, ohne zu zögern ,ansprachen. Er ist eben ein sehr bürgernaher Mensch, offen, unkompliziert und liebenswert. Nun ja, er ist halt mein Freund.
Schnell ist eine Woche rum, das Landeskommando in Schwerin wartete auf mich, ebenso besuchte ich das Kreiswehrersatzamt, dessen Mitarbeiter vor neuen Herausforderungen stehen und daher viele offene Fragen zur Bundeswehrreform hatten. Bürgersprechstunde in Wismar, Wahlkampfunterstützung im Landkreis Nordwestmecklenburg, ein Treffen mit alten Freunden aus der Kreistagsfraktion - ein Termin jagt augenblicklich den nächsten.
Montag, 11. Juli►Reitturnier und Frauenfußball
Am Wochenende war ich zu Gast bei den 16. Landesmeisterschaften im Dressur- und Springreiten, die traditionell in Sukow bei Schwerin stattfinden. Das für Menschen etwas trübe Sonntagswetter war für Ross und Reiter optimal. Und ein Bierchen des Sponsors Willi Horn von der Lübzer Brauerei schmeckt ja bei jedem Wetter. Zu meiner großen Freude habe ich dort Heike Remer (im Bild rechts) wiedergetroffen, die Frau des Präsidenten des Landessportbundes, Wolfgang Remer, den ich bei zahlreichen Sportveranstaltungen immer mal wieder sehe. Die Entscheidung im Springen war übrigens spannend und fiel erst im Stechen. Auf Fußball übertragen ist das die Verlängerung, und damit sind wir bei dem „Turnier“, das unter den anwesenden Frauen im Mittelpunkt stand.
Bei der Frauen-Fußball-WM rechnete jeder mit fehlerfreien Durchgängen der deutschen Mannschaft. Die Hinrundenspiele wurden gemeistert, und dann das: Viertelfinale gegen Japan (übrigens auf Platz 4 der Weltrangliste), eine gehemmt und nervös spielende deutsche Mannschaft, Verlängerung, 0:1, Aus. Ein Ende, das auch in der medialen Inszenierung nicht vorgesehen war. Mir tun unsere Mädels richtig leid. Auch Steffi Jones konnte ihre Trauer und Enttäuschung kaum in Worte fassen. Gleichzeitig wies sie darauf hin, dass „morgen die Welt vielleicht schon wieder besser aussieht“. Das ist genau der Punkt: Wichtiger als die sportliche Aufarbeitung ist es jetzt, dass wir ein guter Gastgeber bleiben. Die Frauen-Fußball-WM findet nicht deshalb in Deutschland statt, damit wir Weltmeister werden. Die Halbfinalspiele stehen an, und ich werde wie geplant am Sonntag das Endspiel live am Brandenburger Tor verfolgen. Und wer weiß, vielleicht werden die Japanerinnen ja Weltmeister – verdient hätte es das Land, das in den letzten Monaten so harte Rückschläge hinnehmen musste.
Freitag, 8. Juli ►Traditionsbesuch beim Minister
Es hat Tradition, dass der Bundesverteidigungsminister die Sicherheitspolitiker der Union zum Arbeitsessen in den Bendler-Block einlädt. So hat es Karl-Theodor zu Guttenberg gehalten, so hält es auch Thomas de Maizière. Der Austausch in ungezwungener Atmosphäre war gestern Abend auch ein persönliches Kennenlernen. De Maizière ist zwar schon vier Monate im Amt und besucht oft die Sitzungen unserer Arbeitsgruppe.
Und doch ist es etwas anderes, sich zu begegnen, wenn einmal nicht die Uhr tickt und der nächste Tagesordnungspunkt jetzt aber wirklich endlich beraten werden muss. De Maizière bedankte sich für die Unterstützung der Arbeitsgruppe, vor allem beim wichtigsten Projekt seiner Amtszeit: der Bundeswehrreform. Die Unterstützung ist übrigens gegenseitig: Der Minister wird im Landtagswahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern unterwegs sein. Darauf freue ich mich.
Freitag, 8. Juli ► Hessentreffen im Deutschen Bundestag
Der Zufall ist mitunter ein begnadeter Regisseur. Gestern hatte ich zwei Freunde aus Hessen in meinem Büro: Hans-Peter Hoffmann und seine Lebensgefährtin Dagmar Thybusch. Nun hatten wir auch gestern Nachmittag wieder die eine oder andere Abstimmung, so dass ich häufig zwischen Büro und Plenarsaal pendelte. Mein Mitarbeiter Dr. Marco Michel führte Hans-Peter und Dagmar durch den Bundestag, während ich abstimmte.
Doch Regisseur Zufall meinte es gut. Ich traf meinen Fraktionskollegen Franz-Josef Jung, einst Verteidigungs- und Arbeitsminister, vor allem aber: Hesse! Ich erzählte ihm von seinen Landsleuten, die bei mir zu Gast seien, und fragte, ob er sie kurz begrüßen wolle – als Überraschung. Und Jung machte mit – nichts anderes hatte ich erwartet. Hans-Peter Hoffmann und Dagmar Thybusch haben nicht schlecht geschaut, als der Ex-Minister plötzlich vor ihnen stand. Und alle drei verstanden sich auf Anhieb prächtig. Die Hessen sind ja doch ein sehr kommunikatives Völkchen.
Donnerstag, 7. Juli ► Der Reiz des Sport ist überall 
Gestern Nachmittag um 17.18 Uhr platzte im südafrikanischen Durban der Traum von den Olympischen Winterspielen 2018 hierzulande. Schon im ersten Wahlgang stimmten die IOC-Mitglieder für Münchens Konkurrenten Pyeongchang. Ich werde mich morgen in meinem Brief aus Berlin noch ausführlich mit dieser Entscheidung befassen – deshalb jetzt nur so viel: Glückwunsch nach Südkorea!
Natürlich sind einerseits sportliche Großereignisse in der Heimat immer etwas Besonderes – nicht nur für die Sportler übrigens. Die Faszination ist für die Menschen viel greifbarer, weil sie näher dran sind und die Wettkämpfe nicht nur als Fernsehzuschauer erleben. Andererseits soll ja gerade der Sport Grenzen überwinden – also muss er auch unterwegs sein in der Welt.
Ich habe jüngst mit meinem Sportausschuss-Kollegen Dieter Stier die Weltspiele der Special Olympics, der weltweit größten Sportbewegung für Menschen mit geistiger Behinderung, in Athen besucht. Und wir haben uns keine Sekunde gefragt, ob Athen der richtige Ort sei. Es war der richtige Ort, weil die da waren, auf die es ankam: Sportler, Trainer und Betreuer aus mehr als 180 Ländern.
Einen kurzen Bericht gibt es hier.
Dienstag, 5. Juli ►Europas Drachenboote fliegen
Noch bis Freitag ist in Boltenhagen die Drachensegler-Elite zu Gast: Das Ostseebad, das zu meinem Wahlkreis gehört, ist Austragungsort der Europameisterschaft in dieser Disziplin. Insgesamt 75 Drachen aus 15 Ländern gehen an den Start – allein 17 Boote aus Russland. Die Drachenklasse hat eine lange Geschichte. Das erste Boot – 8,94 Meter lang, 1,95 Meter breit, 1700 Kilogramm schwer – konstruierte 1929 der Norweger Johan Anker. Nun ist so eine Meisterschaft in Mecklenburg-Vorpommern für eine Sportpolitikerin ein faszinierendes Ereignis. Zeitgleich muss ich in Berlin sein, wir haben die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause. Aber wenigstens habe ich am Sonntagabend noch den Auftakt der Europameisterschaft besucht – gemeinsam mit unserem Landessportminister Lorenz Caffier. Vor der Eröffnung gab es eine Benefiz-Regatta zugunsten der Childhood-Stiftung der schwedischen Königin Silvia. Alle 75 Teilnehmerboote waren auf dem Wasser, während Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Sport und Gesellschaft das Rennen von einem Begleitschiff aus beobachteten und fleißig Lose für den guten Zweck kauften. 1350 Euro kamen für die Stiftung so zusammen.
Donnerstag, 30. Juni ►Sicherheitspolitik als Königsdisziplin
Endspurt vor der Sommerpause: Den heutigen Tag eingerechnet sind es noch sieben Sitzungstage im Deutschen Bundestag. Dann geht das Parlament bis Anfang September in die Ferien. Für uns Abgeordnete bedeutet Sommerpause allerdings nicht Sommerferien oder Sommerurlaub, sondern viel Zeit für die Menschen vor Ort. Mecklenburg-Vorpommern wählt am 4. September den Landtag, neue Kommunalparlamente und die Landräte. Uns besteht eine richtige Wahlkampfralley bevor.
Aber zurück zum Endspurt. Nicht nur werden wir über die wichtigen Gesetze zur Energiewende abstimmen, auch die Verlängerung der UN-Mission UNAMID für den Sudan und vieles andere steht in den nächsten Tagen noch an. Für die unzähligen Organisationen, Vereine und Firmenvertretungen, die sich im Berliner Regierungsviertel angesiedelt haben, ist dies die letzte Chance, die Abgeordneten auf ihren Sommerfesten, parlamentarischen Abenden und Empfängen zu treffen. In meinen Postordnern stapeln sich die Einladungen, meistens wähle ich nach Fachgebiet aus. Das heißt, ich versuche die Bereiche Verteidigung und Sicherheitspolitik sowie Sport abzudecken, aber auch Menschenrechte, Umwelt und verschiedene Regionen, mit denen ich mich im Europarat und in den Parlamentariergruppen beschäftige. Gestern Abend war ich beim Sommerfest des Förderkreises Heer. Dessen Veranstaltungen schätze ich sehr. Zum einen scheinen Grußworte, Reden, Referate oder sonstige Ansprachen verboten zu sein, die die Aufmerksamkeit der Zuhörer länger als zehn Minuten fordern.
Zum anderen treffen sich dort Politiker aus allen Parteien, um sich mit den Fachleuten aus Verteidigungsindustrie, Bundeswehr und den vielen anderen Bereichen, die mit der Landesverteidigung zu tun haben, auszutauschen. Ganz besonders gefreut habe ich mich, meine Weggefährtin und Freundin Susanne (Susi) Jaffke-Witt (Foto) wiedergetroffen zu haben. Sie saß von 1998 bis 2009 im Deutschen Bundestag für Neubrandenburg , Mecklenburg-Strelitz, Uecker-Randow. Als sie ausschied, beriet ich mich mit ihr über die Ausschüsse. Eigentlich hatte ich in Richtung Verkehr und Infrastruktur geguckt, dann kam ich aber zu der Überzeugung, dass gerade das Thema Landesverteidigung und internationale Sicherheitspolitik ein Art Königsdisziplin ist. (Der so genannte Königsausschuss ist übrigens der Haushaltsausschuss, dessen Mitglied man werden darf, wenn man sich schon viele parlamentarische Sporen verdient hat.) Dort saß Susi Jaffke – und war für den Einzelplan 14, den des Verteidigungsministeriums, zuständig. Für Mecklenburg-Vorpommern arbeitet dort jetzt unser Landesgruppenvorsitzender Eckhardt Rehberg. Heute weiß ich, dass das richtig ist, denn der Verteidigungsausschuss ist gehalten, zu fast allen Themen Stellung zu nehmen.
Neben Susi Jaffke habe ich auch Oberst Michael Matz getroffen. Ich kenne ihn seit meinem ersten Afghanistan-Aufenthalt und habe ihn später auch im Gefechtsübungszentrum Letzlingen und bei anderen Gelegenheiten getroffen. Was die Ausbildung in der Bundeswehr angeht, so ist er meiner Meinung nach einer der Besten für die Truppe. Für heute Abend habe ich fünf Einladungen in der Tagesmappe. Wahrscheinlich werde ich sie alle beiseitelegen, weil ein Ende unserer Plenarsitzung heute Abend (oder heute Nacht) schon jetzt nicht abzusehen ist.
Mittwoch, 29. Juni ►Eine Reise in die Vergangenheit
"Wenn jemand eine Reise tut, so kann er was erzählen" - das wusste schon Matthias Claudius (1740-1815). Ich kann den Dichter bestätigen. Die Delegationsreise der Deutsch-Zentralasiatischen Parlamentariergruppe, der ich angehöre, ist mir auch ein paar Tage nach der Rückkehr unvergesslich. Wir alle haben unheimlich viel erfahren über diese Region, die wirtschaftlich und geopolitisch immer bedeutender wird für Europa und Deutschland. Manchmal wollte es der Zufall, dass wir auch hautnah spüren, wie beschwerlich der Alltag sein kann. Und hin und wieder war es für alle, die wie ich in der DDR aufgewachsen sind, auch eine Reise in die Vergangenheit.
Hier ein kurzer Auszug aus meinem Reisebericht:
Das Amt des Menschenrechtsbeauftragten gibt es seit 2009, man steht also am Anfang und darf keine Wunder erwarten. Er soll zuständig und verantwortlich sein für die Rechte von Inhaftierten, die kostenlose juristische Hilfe erwarten sollen. Er kümmert sich um die Rechte von Benachteiligten – Kinder, Frauen, Rentner, Migranten – und arbeitet hierbei eng zusammen mit Nichtregierungsorganisationen. 2.300 dieser Organisationen gibt es in Tadschikistan – allein 50 kümmern sich um die Menschenrechte.
Da kann selbst ein Fachmann den Überblick verlieren. Im Grunde ist das Amt des Beauftragten, wenn es denn ausgefüllt würde, dem deutschen Petitionsrecht sehr ähnlich. Es kommen Fragen auf. Im Deutschen entsteht das Amt des Ombudsmanns aus dem Volk heraus. In Tadschikistan hat der Präsident es von oben verordnet. Welcher Bürger traut sich mit einer offiziellen Beschwerde her? Ich habe Zweifel. Auf die Nachfrage, wie lange die Bearbeitungsfristen von Anliegen seien, lautet die Antwort: „15 Tage, in manchen Fällen ein Monat, manchmal eben auch zwei oder länger.“ Aha, flexible Bearbeitungszeiten also.
Dienstag, 28. Juni ► Der Kampf der Krimtartaren in der Ukraine
Die politische Lage in der Ukraine schätze ich zunehmend kritischer ein. Die Medien berichten ja seit geraumer Zeit nicht nur von der immer schwierigeren Lage der Presse oder der Oppositionsparteien in dem Land. Auch die Reiseverbote und Anklagen gegen die ehemalige Regierungschefin Julia Timoschenko lassen mich darüber nachdenken, wohin sich die Ukraine wohl bewegen wird. Der neue Präsident Victor Janukowitsch ist erst ein gutes Jahr im Amt, aber schon wird deutlich, dass sich das Land – oder zumindest seine Regierung – abwendet von Europa und vom Westen.
Das Land, immerhin nach Russland das größte Europas, leidet sehr unter der Wirtschaftskrise, der Staat funktioniert nur mangelhaft, das habe ich ja schon selbst erlebt. Nun darf man aber nicht den Fehler machen, Regierung und Bürger in einen Topf zu werfen. Das hat mir erst gestern wieder der Besuch der Delegation um Mustafa Dschemilew gezeigt. Er ist der Vorsitzende des Parlaments der autonomen Krim-Republik und Abgeordneter der Werchowna Rada, des ukrainischen Parlaments in Kiew. Gemeinsam mit Bärbel Kofler, der Vorsitzenden der Deutsch-Ukrainischen Parlamentariergruppe, habe ich die Delegation empfangen, die sich derzeit um Unterstützung aus dem Ausland, vor allem der USA, Kanada und Deutschland, bemüht. In diesen drei Ländern gibt es eine besonders große Diaspora. Die Krimtartaren – dem islamischen Glauben angehörend – sind eine Minderheit, die im vergangenen Jahrhundert unendlich viel Leid durch Mord und Vertreibung erlebt haben. Ihr Status in der Ukraine ist noch heute ungeklärt, denn es gibt kein Gesetz, das den Status von Minderheiten regelt. Russland hingegen hatte die Krimtartaren schon 1991 als Minderheit anerkannt und somit geschützt.
In der Ukraine gab es zuletzt unter Präsident Leonid Kutschma einen solchen Versuch, also noch vor der berühmten Orangen Revolution im Winter 2005/06 - doch das Staatsoberhaupt lehnte schon den Entwurf eines Gesetzes ab. Das ist eigentlich wenig verwunderlich, da in der Ukraine ja nicht einmal das Russische als offizielle Sprache anerkannt wird, obwohl sie für mehr als 70 Prozent der Ukrainer Muttersprache ist.
Die Krimtartaren kämpfen weiterhin um ihre Rechte als Minderheit. So wollen sie mithilfe von OSZE und Europarat versuchen, die westlichen Nachbarn für ihre Lage zu sensibilisieren. Denn auch sie fürchten, dass die derzeitigen Einschränkungen von Freiheiten sie treffen könnten. Die Parlamentskollegen hoffen, dass der Westen gezielt auf die Regierung Janukowitsch einwirken wird, damit es endlich zu einer Minderheitenregelung kommt. Als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats bin ich oft mit Fragen der Wahrung von Menschenrechten befasst. Hier im Bundestag wie dort in Straßburg werde ich das Anliegen der Krimtartaren auf jeden Fall unterstützen, denn ich bedaure sehr, dass dieses Land sich seine vielen Chancen immer wieder verbaut. Man erinnere sich: Nach dem Zerfall der Sowjetunion schätzten Experten, dass die Ukraine von allen Staaten Osteuropas die besten Perspektiven für eine sehr gute wirtschaftliche und demokratische Entwicklung habe.
Montag, 27. Juni ► Europadiplom für Bergen auf Rügen
Der erste Schritt zum großen Preis ist gemacht: In der vergangenen Woche hat Bergen auf der Insel Rügen das Europa-Diplom erhalten, den der Europatat zur Förderung von Städtepartnerschaften verleiht. Nun gehöre ich nicht nur der Parlamentarischen Versammlung des Europarats an, sondern auch dem Ausschuss für Landwirtschaft und regionale Angelegenheiten, der für die Preisvergabe zuständig ist.
Ich hatte also das Glück, bei der Verleihung dabei zu sein. Und natürlich habe ich mich sehr gefreut, dass Bergen als eine von 18 Städten das Europa-Diplom erhalten hat. Bis zum Europapreis ist es freilich noch ein weiter Weg. Vorher muss Bergen noch die Ehrenfahne und die Ehrenplakette holen. Die Chancen sind da: Es liegt an den Bürgern, den Vereinen, Verbänden, Parteien und Schulen, Städtepartnerschaften weiter gut zu pflegen.
Montag, 27. Juni ► Heimattreffen in der Fremde
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Erst in der Fremde, sagt ein Sprichwort, erkennt man so richtig, was Heimat ist. So geht es mir, wenn ich als Delegierte der Europäischen Versammlung des Europarats im französischen Straßburg bin. Ich vermisse mein Mecklenburg (und Berlin natürlich auch ein bisschen). In der vergangenen Woche war die Sehnsucht nicht ganz so groß, was daran lag, dass die Heimat bei mir zu Gast in Straßburg war. Jeder Abgeordnete des Deutschen Bundestages hat die Möglichkeit, jedes Jahr eine große Besuchergruppen für drei Tage einzuladen – einen Großteil der Kosten zahlt das Bundespresseamt. Die Besucher hören Vorträge, lernen politische Institutionen von innen kennen und diskutieren mit Politikern. Die Nordwestmecklenburger besuchten unter anderem den Europäischen Gerichtshof, wurden im Rathaus empfangen und machten eine Schiffsrundfahrt auf dem Fluss Ill.
Ich traf die Gruppe für eine Stadtrundgang durch Straßburg. So hatte ich endlich einmal Gelegenheit, die hübsche Stadt im Elsass zu entdecken. Gewöhnlich nämlich bleibt dafür wenig Zeit, wenn das Parlament des Europarats tagt. Unser mecklenburgisches Treffen endete dann mit einem Mittagessen im Restaurant de la Bourse. Ich kann’s empfehlen.
Donnerstag, 16. Juni ► Round Table - diesmal keine reine Männersache
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Die Helden von Odessa: Klaus Stadler (seit 16 Jahren | Eleganz für den guten Zweck: Das Jahrestreffen des |
Einmal im Jahr trifft sich der Service-Club Round Table Deutschland zum Annual General Meeting. Dass sich die 3500 deutschen Tabler, wie sich die Mitglieder selbst nennen, auf den Geist des englischen Clubslebens berufen, hört man. Ich übersetze Annual General Meeting mal mit Jahreshauptversammlung. Nun ist Round Table (Runder Tisch) als internationale Verbindung eigentlich eine reine Männersache, genauer gesagt: eine Sache für Männer von 18 bis 40. Beim großen Jahrestreffen aber sind Frauen nicht nur willkommen, sondern ausdrücklich erwünscht. Schließlich sind sie es, die den Männern oft den Rücken freihalten, wenn die sich sozialen Projekten widmen. Zwei davon habe ich unterstützt und begleitet: den Konvoi mit 12.000 Weihnachtspäckchen für ukrainische Kinder und die Hilfsaktion "1000 Kinder sehen, 1000 Kinder hören". Und so hatte auch ich eine Einladung erhalten. Da ich aber derzeit mit anderen Mitgliedern der Deutsch-Zentralasiatischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages auf einer Delegationsreise in Tadschikistan und Kasachstan bin, hat mich meine ukrainische Stipendiatin Alina Nosenko vertreten.
Und was sie erlebt hat, erzählt sie jetzt:
Vor mir liegt ein roter Teppich und das schöne Stadttheater von Koblenz, wo sich die Tabler zu ihrem wichtigsten Treffen des Jahres versammeln. Alle nehmen die Plätze ein. Die freundliche Atmosphäre ist schon da: Die Tablers begrüßen einander, viele internationale Gäste aus Frankreich, Norwegen, Nepal, Finnland, Südafrika sind gekommen. Der offizielle Teil des Gala-Abends beginnt mit einer Rede des Präsidenten Rolf Schumann. Er wird mit vielen Scherzen durchs Programm führen - bis er später sein Amt an den Nachfolger übergibt. Viele herzliche Reden werden an diesem Abend gehalten. Es gibt ein paar Momente, die lange für gute Laune sorgen. Zuerst wird der "Tisch des Jahres" geehrt: Es sind die Round Tabler aus Rheingau. Maksim Ljubaskin wird zum "Tabler des Jahres" ernannt und Tommy Führer zum Ehrenmitglied von Round Table Deutschlands gekürt. Mit Tommy und Maksim habe ich das Projekt "1000 Kinder sehen, 1000 Kinder hören" in Odessa umgesetzt. Ich freue mich, diese zwei Freunde von mir glücklich auf der Bühne zu sehen. Auch ich werde ausgezeichnet: als "Supporter", also Unterstützerin, von Round Table.
Und ich spiele die Glücksfee, schließlich bin ich absolut überparteilich, und ziehe das Siegerlos. Round Tabler Mirco aus Dresden gewinnt eine Weste mit Ansteckern aus aller Welt. Die Tombola erbringt 695 Euro für die "1000 Kinder sehen, 1000 Kinder hören".
Nach der Wahl des neuen Präsidenten Christian Blankenhorn beginnt der inoffizielle Teil im Restaurant. Es gibt leckeres Essen und schöne Musik. Auch das verbindet.
Nun wurde freilich nicht nur gefeiert. Insgesamt dauerte die Jahreshauptversammlung der Round Tabler drei Tage. Denn auch eine Riesenorganisation wie diese muss seriös arbeiten und vieles organisieren. Und so wurden auch Jahresberichte vorgestellt.
Der Tisch aus Aschaffenburg, der das Projekt "1000 Kinder sehen, 1000 Kinder hören“ organisiert, berichtete von der ersten Versorgungsreise nach Odessa Ende Mai. Für die ersten Ergebnisse - 500 ukrainische Kinder haben bereits Hörgeräte erhalten, 150 eine Brille - gab es stürmischen Beifall von den Delegierten. Noch fehlen aber 40.000 Euro für die nächste Reise nach Odessa, um noch viele Kinder glücklich zu machen. Ich bin aber optimistisch, dass die Tabler Sponsoren und Spender finden werden.
Mittwoch, 8. Juni ► Eine Ukrainerin entdeckt die Weite Mecklenburg
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Im Landgestüt Redefin | In meinem Wismarer Wahlkreisbüro |
Am Ende hatte Alina Nosenko nur noch eine Frage: „Wo ist nur die Zeit geblieben?“ Zwei Tage hatte mich die 23 Jahre alte Ukrainerin, die als Teilnehmerin des Internationalen Parlamentsstipendiums des Bundestages fünf Monate in meinem Büro arbeitet, durch den Wahlkreis und durch Mecklenburg begleitet. Mein Wahlkreis Wismar – Nordwestmecklenburg – Parchim gehört zu den größten in ganz Deutschland. Die Wege zu den Menschen sind entsprechend weit. Die Wahlkreise sind so geschnitten, dass in jedem ungefähr gleich viele Einwohner leben. Gerecht ist das nur auf den ersten Blick. Der Abgeordnete im dicht besiedelten Hamburg kann seine Termine mit dem Fahrrad zurücklegen, was in meiner Heimat allenfalls für Radprofis mit Tour-de-France-Erfahrung in Frage käme. Alinas Frage habe ich so beantwortet: „Sie liegt auf der Straße, die Zeit.“
Unsere Tour begann am Dienstagvormittag im Örtchen Redefin, das geografisch nicht zu meinem Wahlkreis gehört, aber mit seinem Landgestüt dann doch: Schließlich gehöre ich dem Sportausschuss des Bundestages an. Die Geschäftsführerin des Landgestüts, Antje Kerber, zeigte uns die Anlage, von der viele Kenner schwärmen. Fachleute zählen Redefin zu den schönsten Landgestüten in ganz Europa. Und es dürfte in den nächsten Wochen, Monaten und Jahren noch hübscher werden. Denn an vielen Stellen wird gebaut und saniert, natürlich denkmalsgerecht. Antje Kerber sprach von insgesamt 20 Baumaßnahmen, die schon begonnen haben oder noch bevorstehen. Lesen Sie weiter.
Mittwoch, 8. Juni ► Endlich hören, sehen und verstehen - eine gute Tat in der Ukraine
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Im Dezember 2010 hatte ich den Round-Table-Weihnachtspäckchenkonvoi nach Odessa begleitet; diesmal war Sitzungswoche in Berlin, und so hatte ich leider keine Zeit, mit in die Ukraine zufahren, weil in Berline eine Sitzungswoche war. Dabei ist das Projekt "1000 Kinder sehen, 1000 Kinder hören" absolut großartig. Zum Glück war meine Stipendiatin Alina Nosenko aus der Ukraine dabei - als Landeskennerin und Dolmetscherin. Und sie hat viel erlebt. Hier ein paar Eindrücke:
In weniger als 20 Minuten ist unser Zimmer voll mit Kindern. Das ist die spezialisierte Schule № 91 für schwerhörige Kinder. Sie sind sechs bis 17 Jahre alt. Die Kleinen machen viel Lärm vor Freude, dass sie zum ersten Mal richtig hören können. Einige sprechen uns sofort nach, andere haben Angst und bedecken die Ohren mit den Händen, weil plötzlich alles so laut ist. Einige Eltern sind auch mitgekommen. Sie fragen ihre Kinder, wie sie hören, wenn sie ein bisschen hören und sprechen können oder sie zeigen mit Hilfe der Gebärdensprache, ob es laut, leise, hell oder dunkel ist. Das sind die wichtigsten vier Kriterien.
Wir haben die Kinder mit zwei Arten von Hörgeräten der Firma Starkey aus den USA versorgt: DP-7 und DP-8. DP-7 sind die Hörgeräte für Kinder, die ein bisschen schlecht hören, aber sprechen oder nachsprechen können. DP-8 bekommen Kinder, die nahezu taub sind.
Es ist 20 Uhr - und wir haben 113 Mädchen und Jungen mit Hörgeräten versorgt. Darunter sind auch einfach Kinder, die schwerhörig sind, aber nicht an dieser Schule lernen, Lehrer, die an dieser Schule unterrichten und einige Erwachsene, die uns die Odessaer Stadtverwaltung geschickt hat.
Hier geht es zu Alinas Reisebericht.
Dienstag, 7. Juni ► Ein Grußwort zu Ehren eines Siebensterners
Als Sicherheitspolitikerin weiß ich natürlich, was ein
Vier-Ste
rne-General ist: der Olymp für Offiziere, der höchste Dienstgrad des Militärs. Mein Fraktionskollege Wolfgang Börnsen hat noch drei Sterne mehr, er ist „Siebensterner“. So viele hat er in Kürschners Volkshandbuch mit den Kurzbiografien der Bundestagsabgeordneten: Sieben Sterne für sieben Legislaturperioden. Denn Wolfgang Börnsen ist seit 1987 im Parlament. Gestern wurde dem Mann aus Schleswig-Holstein, den ich aus dem Küstenkreis meiner Fraktion kenne und schätze, eine besondere Ehre zuteil: Sein Buch „Vorbild mit kleinen Fehlern“ über die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten ist nun auch in kasachischer Sprache erschienen. (Auf Bulgarisch, Ukrainisch, Spanisch und Chinesisch liegt es schon länger vor.)
Man könnte also meinen, dass einen Kollegen wie Wolfgang Börnsen nichts mehr überraschen könnte. Doch dann traten drei kasachische Stipendiaten auf, um über ihre Zeit im Bundestag zu sprechen, und prägten dabei einen neuen Begriff für Politiker: „Arbeitnehmer des Volkes“. Sie meinten: Wir, die Politiker, die gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages, sind von den Bürgern „eingestellt“, mit Zeitvertrag (meist vier Jahre) und jederzeit durch Neuwahlen kündbar. Und doch sind wir um eine Vertragsverlängerung bemüht, weil die Arbeit ungemein reizvoll und sinnvoll ist.
Ich habe gestern Abend das Grußwort bei der Buchvorstellung in der thüringischen Landesvertretung gesprochen. Sie können es hier gerne nachlesen. Hier schon einmal ein kurzer Auszug:
Politiker ist zwar ein Beruf, den man mit der Zeit erlernen kann, aber ein Ausbildungsberuf ist es nicht. Schaut man im Berufs-Alphabet unter dem Buchstaben „P“ nach, findet man allerlei: den Pfarrer, den Pathologen, den Personenschützer und den Pförtner. In der offiziellen Liste des Bundeswirtschaftsministerium stehen insgesamt 343 Berufe zur Auswahl. Aber der Politiker ist nicht darunter. (Übrigens auch nicht unter „B“ wie Berufspolitiker.) Na gut, es gibt den Puppenspieler und den Pyrotechniker, zwei Jobs immerhin, bei denen wir uns hin und wieder bedienen. Denn manches, was als angebliche Rakete gezündet wird, entpuppt sich recht schnell als Blendgranate. Und dass an uns mitunter herumgezogen wird, weil man uns unbedingt steuern will – wer würde das ernsthaft bestreiten? Gerade heute Mittag hatten wir ja eine Fraktionssondersitzung. Die nächste kommt am Mittwochabend, und dann gibt es noch eine am Donnerstagabend. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
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Dienstag, 7. Juni ►Ein junger Kollege und das Strucksche Gesetz
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Humorvoll und aufopfernd | Kreativ und belastbar |
Und plötzlich stand der junge „Kollege“ in meinem Berliner Büro: Arnold Wittenberg aus Parchim, Mitglied des Deutschen Bundestages, Abgeordneter der Fraktion Liberale Reformpartei (LRP), Verkehrsexperte. Arnold Wittenberg heißt im wahren Leben Christoph Rieß und ist Teilnehmer des Bundestagsplanspiels „Jugend und Parlament“. Ich hatte ihn im April nominiert, weil er in seinem Aufsatz die Frage „Warum brauchen wir heute noch Parteien?“ am besten beantwortet hatte.
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Charmant und wirkungsvoll | Engagiert und wissensdurstig |
312 Jugendliche aus ganz Deutschland sind nun seit vergangenen Freitag als Politiker in Berlin unterwegs. Die Mädchen und Jungen, 16 bis 20 Jahre alt, schlüpfen in die Rolle fiktiver Abgeordneter, sie haben einen neuen Namen bekommen, eine neue Biografie und eine neue politische Gesinnung. Was Arnold Wittenberg alias Christoph Rieß über seinen parlamentarischen Alltag erzählte, kam mir sehr bekannt vor. Denn das große Thema des Planspiels ist in diesem Jahr dasselbe wie bei uns im Regierungsviertel: Alles dreht sich um die Energiewende.
Die Jugendlichen bringen Gesetze auf den Weg und lernen so, wie komplex politische Prozesse in der Demokratie sind. Es gilt ja das Strucksche Gesetz, das einst Peter Struck als SPD-Fraktionschef formuliert hatte: Kein Gesetz verlässt den Bundestag so, wie es hineingekommen ist. Denn viele reden mit und stellen Änderungsanträge: Ausschüsse, Fraktionen, Landesgruppen, Fraktionsflügel, Arbeitsgruppen.
Christoph Rieß hat bereits gelernt, dass in der Politik oft alles verdammt schnell gehen kann. Gestern Nachmittag wusste er noch nicht, ob er heute im Plenarsaal reden würde. Er durfte dann.
Seinen Aufsatz können Sie hier lesen.
Montag, 30. Mai ► Bluten für die neue Kita
Eine Gala ist – aber erst, wenn sie für einen guten Zweck ist, kann man sie richtig ernst nehmen. Am Sonnabend war ich mit meinem Mann Kurt (Foto, l.) bei der fünften Gala des Wimarer Deutschen Roten Kreuzes. Gesammelt wurde für die neue Kindertagesstätte des Kreisverbands. Und wer gibt da nicht gern? Bei DRK denken wohl viele zuerst ans Blutspenden. Und natürlich ging es auch darum in der Alten Reithalle. Denn der Vorstandschef Thomas Agerholm zeichnete jene aus, die den kleinen Pieker nicht scheuen und immer wieder spenden: inzwischen schon 50-mal oder 75-mal.Bedenkt man, dass jedes Mal ein halber Liter abgezapft wird, dann sind die eifrigsten Blutspender schon in der Maßeinheit „Fass“ angekommen. Und wenn wir über die Bedeutung von Ehrenamt und Engagement für unsere Gesellschaft reden, soll das nicht vergessen werden: sich immer wieder Zeit zu nehmen für den Blutspendetermin und für andere Menschen da zu sein, die Hilfe brauchen. Welchen Stellenwert die Wismarer DRK-Spendengala nach zehn Jahren hat, zeigte auch der Besuch von Werner Kuhn. Der ist immerhin Präsident des Deutschen Roten Kreuzes im Land.
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